Zolltarif Kapitel 46

FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN. 2 Positionen und 23 achtstellige Codenummern, Drittlandszollsätze von frei bis 4,7 Prozent.

Anmerkungen

1. Als „Flechtstoffe“ im Sinne dieses Kapitels gelten Stoffe, die aufgrund ihrer Beschaffenheit und Form zum Flechten, Weben oder für ähnliche Verarbeitungsverfahren geeignet sind; dazu gehören insbesondere Stroh, Korbweiden/Flechtweiden, Bambus und Rattan, Binsen, Schilf, Holzspan, Streifen aus anderem pflanzlichen Material (z. B. Streifen aus Rinde, schmale Blätter und Raffiabast oder andere Streifen, die aus breiten Blättern gewonnen wurden), nicht versponnene natürliche Spinnfasern, Monofile und Streifen oder dergleichen aus Kunststoffen sowie Streifen aus Papier, jedoch nicht Streifen aus Leder, rekonstituiertem Leder, Filz oder Vliesstoffen, Menschenhaar, Rosshaar, Vorgarne und Garne aus Spinnstoffen sowie Monofilamente und Streifen oder dergleichen des Kapitels 54.

2. Zu Kapitel 46 gehören nicht:

a) Wandverkleidungen der Position 4814;

b) Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten (Position 5607);

c) Schuhe und Kopfbedeckungen oder Teile davon des Kapitels 64 oder 65;

d) Fahrzeuge und Fahrzeugaufbauten, aus Korbgeflecht (Kapitel 87);

e) Waren des Kapitels 94 (z. B. Möbel, Leuchten und Beleuchtungskörper).

3. „Parallel aneinander gefügte Flechtstoffe, Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen“ im Sinne der Position 4601 sind Waren aus Flechtstoffen, Geflechten und ähnlichen Waren, bei denen diese nebeneinander gelegt und durch Bindematerial, auch durch Garne aus Spinnstoffen, in Flächenform miteinander verbunden sind.

Positionen und Zollsätze

Position 4601

Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, auch miteinander zu Bändern verbunden; Flechtstoffe, Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, in Flächenform verwebt oder parallel aneinander gefügt, auch wenn sie dadurch den Charakter von Fertigwaren erhalten haben (z. B. Matten, Strohmatten, Gittergeflechte):

KN-CodeWarenbezeichnungDrittlandszollsatzBesondere Maßeinheit
Matten, Strohmatten und Gittergeflechte, aus pflanzlichen Stoffen:
4601 21aus Bambus:
4601 21 10aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen3,7 %
4601 21 90andere2,2 %
4601 22aus Rattan:
4601 22 10aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen3,7 %
4601 22 90andere2,2 %
4601 29andere:
4601 29 10aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen3,7 %
4601 29 90andere2,2 %
andere:
4601 92aus Bambus:
4601 92 05Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, auch miteinander zu Bändern verbundenfrei
andere:
4601 92 10aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen3,7 %
4601 92 90andere2,2 %
4601 93aus Rattan:
4601 93 05Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, auch miteinander zu Bändern verbundenfrei
andere:
4601 93 10aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen3,7 %
4601 93 90andere2,2 %
4601 94aus anderen pflanzlichen Stoffen:
4601 94 05Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, auch miteinander zu Bändern verbundenfrei
andere:
4601 94 10aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen3,7 %
4601 94 90andere2,2 %
4601 99andere:
4601 99 05Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, auch miteinander zu Bändern verbunden1,7 %
andere:
4601 99 10aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen4,7 %
4601 99 90andere2,7 %

Position 4602

Korbmacherwaren und andere Waren, unmittelbar aus Flechtstoffen oder aus Waren der Position 4601 hergestellt; Waren aus Luffa:

KN-CodeWarenbezeichnungDrittlandszollsatzBesondere Maßeinheit
aus pflanzlichen Stoffen:
4602 11 00aus Bambus3,7 %
4602 12 00aus Rattan3,7 %
4602 19andere:
4602 19 10Flaschenhülsen aus Stroh1,7 %
4602 19 90andere3,7 %
4602 90 00andere4,7 %

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