vZTA abfragen: die EBTI-Datenbank für die Einreihung

Verbindliche Zolltarifauskünfte (vZTA) aus allen Mitgliedstaaten fragen Sie in der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission ab. Suchen können Sie nach erteilendem Land, vZTA-Nummer, Gültigkeitsdatum, Nomenklatur-Code, Stichwort oder Warenbeschreibung [1]. Veröffentlicht sind die nicht vertraulichen Angaben: Warenbeschreibung, Gültigkeit, Einreihungsergebnis, Begründung und Ort der Erteilung [2]. Eine fremde vZTA bindet Sie nicht, denn nutzen kann eine vZTA nur ihr Inhaber [2]. Sie zeigt aber, wie eine Zollbehörde eine ähnliche Ware eingereiht hat und warum.

Was eine vZTA regelt

Nach Artikel 33 des Zollkodex der Union ist eine vZTA nur hinsichtlich der zolltariflichen Einreihung verbindlich, für die Zollbehörden wie für den Inhaber [4]. Sie gilt für Waren, deren Zollformalitäten nach ihrem Wirksamwerden erfüllt werden, und ist drei Jahre gültig [4]. Wer sie nutzen will, muss nachweisen, dass die angemeldeten Waren in jeder Hinsicht den in der Entscheidung beschriebenen entsprechen [4].

Die Maßnahmen, die sich aus der Codenummer ergeben, etwa der Zollsatz, sind nicht Gegenstand der vZTA; ändert sich der Zollsatz, kann sich der Inhaber nicht auf den alten berufen [2]. Meldet der Inhaber Waren an, die unter seine vZTA fallen, gibt er die Referenznummer in der Zollanmeldung an [5]. Das Merkblatt zu Zollanmeldungen nennt dafür im Datenelement 12 12 „Bewilligung“ den Code C626 [6].

vZTA abfragen: so suchen Sie

Die VZTA-Abfrage der Kommission bietet diese Felder [1]:

• Erteilendes Land und VZTA-Nummer, wenn Sie eine bestimmte Entscheidung suchen.
• Beginn und Ende der Gültigkeitsdauer sowie Neu seit, um nach Datum einzugrenzen.
• Nomenklatur-Code von bis, für einen Codebereich.
• Stichwort, ausgewählt über „Blättern“ aus einer Liste, und Warenbeschreibung als Freitext.

In der Warenbeschreibung dient das Prozentzeichen als Platzhalter: „%Frucht“ findet auch „Zitrusfrucht“ und „Fruchtsäfte“, und mehrere Begriffe lassen sich mit AND oder OR verbinden [1]. Ungültige Entscheidungen blendet die Suche nur auf Wunsch mit ein [1].

Eine praktische Reihenfolge: zuerst den sechs- oder achtstelligen Codebereich, den Sie erwarten, dann Stichwort und Warenbeschreibung. Lesen Sie bei jedem Treffer die Warenbeschreibung und die Begründung, nicht nur den Code.

Die Gültigkeit prüfen

Die Datenbank enthält gültige und ungültige Entscheidungen [3]. Prüfen Sie deshalb bei jedem Treffer Beginn und Ende der Gültigkeit. Eine vZTA wird nicht nur durch Ablauf der drei Jahre ungültig, sondern auch durch Rücknahme, wenn sie auf unrichtigen oder unvollständigen Angaben des Antragstellers beruht, wenn eine neue EU-Verordnung ihr widerspricht oder wenn sie mit der Auslegung der Nomenklatur nicht mehr vereinbar ist, etwa nach geänderten Erläuterungen [7]. Im letzten Fall kann der Inhaber sie noch sechs Monate nutzen, wenn er dem Hauptzollamt Hannover einen vorher geschlossenen, verbindlichen Kaufvertrag nachweist [7]. Für zurückliegende Einfuhren gilt eine vZTA nicht [7].

Eine fremde vZTA richtig lesen

Vergleichen Sie die Ware in der Entscheidung mit Ihrer Ware anhand der Merkmale, nach denen der Zolltarif einreiht. Viele Waren lassen sich nur einreihen, wenn sowohl die stoffliche Beschaffenheit als auch der Verwendungszweck berücksichtigt werden [8]. Eine vZTA über einen Porzellanteller sagt nichts über einen Teller aus Steinzeug.

Der Maßstab des Inhabers, Übereinstimmung in jeder Hinsicht [4], ist auch für Sie ein guter Test. Zeigen mehrere Entscheidungen zu ähnlichen Waren in dieselbe Richtung, sehen Sie, wie die Zollbehörden den Tarif für diese Waren lesen. Widersprechen sie sich, suchen Sie das Merkmal, das die Waren trennt, und fragen Sie den Lieferanten danach, bevor Sie anmelden. Wie eine solche Rückfrage aussieht, zeigt der Ratgeber zur Zolltarifierung mit KI.

Eine eigene vZTA beantragen

In Deutschland beantragen Sie die vZTA elektronisch über das Zoll-Portal; zuständig ist das Hauptzollamt Hannover [9]. Der Antragsteller wird automatisch Inhaber, und ein direkter Vertreter braucht eine Vertretungs- und Empfangsvollmacht [7]. Die vZTA wird grundsätzlich gebührenfrei erteilt; Kosten für Analysen, Gutachten zu Warenmustern oder deren Rücksendung trägt der Antragsteller [10].

Erteilt wird sie nur, wenn die Waren Gegenstand eines Zollverfahrens sein sollen; ein Antrag nur zu statistischen Zwecken wird abgelehnt [7]. Kann die vZTA nicht binnen 120 Tagen nach Annahme des Antrags erteilt werden, erfahren Sie die Gründe und den voraussichtlichen Zeitraum [7]. Die Kommission bittet um einen eigenen Antrag je Warenart und eine genaue Beschreibung, wenn möglich mit Bildern oder Mustern [3]. Beantragen Sie die vZTA möglichst in dem Mitgliedstaat, in dem Sie sie später vorlegen [7].

Geht es nur um eine einzelne Sendung, erteilt die Zentrale Auskunft des Zolls unverbindliche Tarifauskünfte, bei einer konkreten Abfertigung die örtlich zuständige Zolldienststelle [2]. Wie Sie die Codenummer selbst ermitteln, steht im Ratgeber Zolltarifnummer ermitteln.

Athren bereitet den Zollfall aus der Versand-E-Mail vor und schlägt für eindeutige Rechnungspositionen eine Codenummer vor; wo die Rechnung nicht reicht, fragt Athren nach. Ihr Deklarant prüft und reicht die Anmeldung ein. Athren reicht nichts beim Zoll ein.