Zolltarif Kapitel 78

BLEI UND WAREN DARAUS. 4 Positionen und 10 achtstellige Codenummern, Drittlandszollsätze von frei bis 5 Prozent.

Anmerkungen

1. Als „raffiniertes Blei“ im Sinne des Kapitels 78 gilt:

Metall mit einem Bleigehalt von 99,9 GHT oder mehr, sofern der Gehalt an jedem der anderen Elemente die in der nachstehenden Tabelle angegebenen Höchstgrenzen nicht überschreitet:

Andere Elemente

Element Höchstgrenze in GHT

Ag Silber 0,02

As Arsen 0,005

Bi Bismut 0,05

Ca Calcium 0,002

Cd Cadmium 0,002

Cu Kupfer 0,08

Fe Eisen 0,002

S Schwefel 0,002

Sb Antimon 0,005

Sn Zinn 0,005

Zn Zink 0,002

Andere (z. B. Te), je 0,001

Positionen und Zollsätze

Position 7801

Blei in Rohform:

KN-CodeWarenbezeichnungDrittlandszollsatzBesondere Maßeinheit
7801 10 00raffiniertes Blei2,5 %
anderes:
7801 91 00Antimon als gewichtsmäßig vorherrschendes anderes Element enthaltend(125)2,5 %
7801 99anderes:
7801 99 10mit einem Silbergehalt von 0,02 GHT oder mehr, zum Raffinieren (Werkblei)(31)frei
7801 99 90anderes2,5 %
  • (125) Dieser Zollsatz ist autonom auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt für Blei mit einem Silbergehalt von 0,02 GHT oder mehr, zum Raffinieren („Werkblei“) (TARIC-Code 7801 91 00 10). Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Bestimmungen der Europäischen Union festgesetzten Voraussetzungen (siehe Artikel 254 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 269 vom 10.10.2013, S. 1; ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2013/952/oj)).
  • (31) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Bestimmungen der Europäischen Union festgesetzten Voraussetzungen (s. Artikel 254 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 269 vom 10.10.2013, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2013/952/oj)).

Position 7802 00 00

KN-CodeWarenbezeichnungDrittlandszollsatzBesondere Maßeinheit
7802 00 00Abfälle und Schrott, aus Bleifrei

Position 7804

Platten, Bleche, Bänder und Folien, aus Blei; Pulver und Flitter, aus Blei:

KN-CodeWarenbezeichnungDrittlandszollsatzBesondere Maßeinheit
Platten, Bleche, Bänder und Folien:
7804 11 00Bänder und Folien, mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,2 mm oder weniger5 %
7804 19 00andere5 %
7804 20 00Pulver und Flitterfrei

Position 7806 00

Andere Waren aus Blei:

KN-CodeWarenbezeichnungDrittlandszollsatzBesondere Maßeinheit
7806 00 10Verpackungsmittel mit Abschirmung aus Blei gegen Strahlung, zum Befördern oder Lagern radioaktiver Stoffe (Euratom)frei
7806 00 80andere5 %

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