Zolltarif Kapitel 66
REGENSCHIRME, SONNENSCHIRME, GEHSTÖCKE, SITZSTÖCKE, PEITSCHEN, REITPEITSCHEN UND TEILE DAVON. 3 Positionen und 8 achtstellige Codenummern, Drittlandszollsätze von 2,7 Prozent bis 5,2 Prozent.
Anmerkungen
1. Zu Kapitel 66 gehören nicht:
a) Messstöcke und dergleichen (Position 9017);
b) Stockflinten, Stockdegen, Spazierstöcke mit Bleifüllung und dergleichen (Kapitel 93);
c) Waren des Kapitels 95 (z. B. Regen- und Sonnenschirme, die den Charakter von Spielzeug haben).
2. Zu Position 6603 gehören nicht Teile, Ausstattungen und Zubehör, aus Spinnstoffen, sowie Schirmhüllen, Schirmbezüge, Quasten, Troddeln und dergleichen, aus Stoffen aller Art, für die in Positionen 6601 und 6602 erfassten Waren. Derartige Waren werden nach eigener Beschaffenheit eingereiht. Dies gilt auch dann, wenn sie mit den Gegenständen, für die sie bestimmt sind, gestellt werden, sofern sie mit diesen Gegenständen nicht verbunden sind.
Positionen und Zollsätze
Position 6601
Regenschirme und Sonnenschirme (einschließlich Stockschirme, Gartenschirme und ähnliche Waren):
| KN-Code | Warenbezeichnung | Drittlandszollsatz | Besondere Maßeinheit |
|---|---|---|---|
| 6601 10 00 | Gartenschirme und ähnliche Waren | 4,7 % | p/st |
| andere: | |||
| 6601 91 00 | Schirme mit Teleskopauszug | 4,7 % | p/st |
| 6601 99 | andere: | ||
| 6601 99 20 | mit Bezug aus Geweben aus Spinnstoffen | 4,7 % | p/st |
| 6601 99 90 | andere | 4,7 % | p/st |
Position 6602 00 00
| KN-Code | Warenbezeichnung | Drittlandszollsatz | Besondere Maßeinheit |
|---|---|---|---|
| 6602 00 00 | Gehstöcke, Sitzstöcke, Peitschen, Reitpeitschen und ähnliche Waren | 2,7 % |
Position 6603
Teile, Ausstattungen und Zubehör für Waren der Positionen 6601 und 6602:
| KN-Code | Warenbezeichnung | Drittlandszollsatz | Besondere Maßeinheit |
|---|---|---|---|
| 6603 20 00 | Schirmgestelle, zusammengesetzt, auch mit Unterstock oder Griffstock | 5,2 % | |
| 6603 90 | andere: | ||
| 6603 90 10 | Griffe und Knäufe | 2,7 % | |
| 6603 90 90 | andere | 5 % |
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