Zolltarif Kapitel 70

GLAS UND GLASWAREN. 19 Positionen und 139 achtstellige Codenummern, Drittlandszollsätze von frei bis 11 Prozent.

Anmerkungen

1. Zu Kapitel 70 gehören nicht:

a) Waren der Position 3207 (z. B. Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen, Glasfritten, anderes Glas in Form von Pulver, Granalien oder Flocken);

b) Waren des Kapitels 71 (z. B. Fantasieschmuck);

c) Kabel aus optischen Fasern der Position 8544, elektrische Isolatoren (Position 8546) oder Isolierteile der Position 8547;

d) Frontscheiben (Windschutzscheiben), Heckscheiben und andere Scheiben, gerahmt, für Fahrzeuge der Kapitel 86 bis 88;

e) Frontscheiben (Windschutzscheiben), Heckscheiben und andere Scheiben, auch gerahmt, mit Heizvorrichtungen oder anderen elektrischen oder elektronischen Vorrichtungen ausgerüstet, für Kraftfahrzeuge der Kapitel 86 bis 88;

f) optische Fasern, optisch bearbeitete optische Elemente, Injektionsspritzen, künstliche Augen, Thermometer, Barometer, Dichtemesser und andere Waren des Kapitels 90;

g) Leuchten und Beleuchtungskörper, Leuchtschilder, Reklameleuchten, Namensschilder und ähnliche Waren, mit fest angebrachter Lichtquelle, und Teile davon, der Position 9405;

h) Spielzeug, Spiele, Sportgeräte, Weihnachtsartikel und andere Waren des Kapitels 95, ausgenommen Augen ohne Mechanismus für Puppen oder für andere Waren des Kapitels 95;

ij) Knöpfe, Parfümzerstäuber, Vakuumisolierflaschen und andere Waren des Kapitels 96.

2. Für die Anwendung der Positionen 7003, 7004 und 7005

a) werden die vor dem Aushärten liegenden Arbeitsvorgänge bei dem Merkmal „bearbeitet“ nicht berücksichtigt;

b) bleibt ein Zuschneiden auf bestimmte Formen für die Einreihung von Glas in Platten oder Tafeln ohne Einfluss;

c) gelten als „absorbierende, reflektierende oder nicht reflektierende Schicht“ mikroskopisch dünne Überzüge aus Metall oder einer chemischen Verbindung (z. B. Metalloxid), die z. B. Infrarotlicht absorbieren oder das Reflexionsvermögen des Glases verbessern, ohne es undurchsichtig oder lichtundurchlässig zu machen oder die Lichtreflexion an der Glasoberfläche verhindern.

3. Waren der Position 7006 bleiben in dieser Position, auch wenn sie den Charakter von Fertigwaren haben.

4. Als „Glaswolle“ im Sinne der Position 7019 gelten:

a) mineralische Wollen mit einem Gehalt an Siliciumdioxid (SiO₂) von 60 GHT oder mehr;

b) mineralische Wollen mit einem Gehalt an Siliciumdioxid (SiO₂) von weniger als 60 GHT, jedoch mit einem Gehalt an Alkalioxiden (K₂O oder Na₂O) von mehr als 5 GHT oder mit einem Gehalt an Bortrioxid (B₂O₃) von mehr als 2 GHT.

Mineralische Wollen, welche die vorstehenden Voraussetzungen nicht erfüllen, gehören zu Position 6806.

5. Als „Glas“ im Sinne der Nomenklatur gelten auch geschmolzener Quarz und anderes geschmolzenes Siliciumdioxid.

Unterpositions-Anmerkung

1. Als „Bleikristall“ im Sinne der Unterpositionen 7013 22, 7013 33, 7013 41 und 7013 91 gilt nur Glas mit einem Gehalt an Bleimonoxid (PbO) von 24 GHT oder mehr.

Positionen und Zollsätze

Position 7001 00

Bruchglas und andere Abfälle und Scherben von Glas, ausgenommen Glas von Kathodenstrahlröhren oder sonstiges beschichtetes Glas der Position 8549; Glasmasse:

KN-Code	Warenbezeichnung	Drittlandszollsatz
7001 00 10	Bruchglas und andere Abfälle und Scherben von Glas	frei
	Glasmasse:
7001 00 91	optisches Glas	3 %
7001 00 99	anderes	frei

Position 7002

Glas in Kugeln (ausgenommen Mikrokugeln der Position 7018), Stangen, Stäben oder Rohren, nicht bearbeitet:

KN-Code	Warenbezeichnung	Drittlandszollsatz
7002 10 00	Kugeln	3 %
7002 20	Stangen oder Stäbe:
7002 20 10	aus optischem Glas	3 %
7002 20 90	andere	3 %
	Rohre:
7002 31 00	aus geschmolzenem Quarz oder aus anderem geschmolzenen Siliciumdioxid	3 %
7002 32 00	aus anderem Glas, mit einem linearen Ausdehnungskoeffizienten von 5 × 10-⁶ oder weniger je Kelvin in einem Temperaturbereich von 0 °C bis 300 °C	3 %
7002 39 00	andere	3 %

Position 7003

Gegossenes oder gewalztes Glas, in Platten, Tafeln oder Profilen, auch mit absorbierender, reflektierender oder nicht reflektierender Schicht, jedoch nicht anders bearbeitet:

KN-Code	Warenbezeichnung	Drittlandszollsatz	Besondere Maßeinheit
	Platten oder Tafeln, nicht mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt:
7003 12	in der Masse gefärbt, undurchsichtig, überfangen oder mit absorbierender, reflektierender oder nicht reflektierender Schicht:
7003 12 10	aus optischem Glas	3 %	m²
	andere:
7003 12 91	mit nicht reflektierender Schicht	3 %	m²
7003 12 99	andere	3,8 %	m²
7003 19	andere:
7003 19 10	aus optischem Glas	3 %	m²
7003 19 90	andere	3,8 %	m²
7003 20 00	Platten oder Tafeln, mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt	3,8 %	m²
7003 30 00	Profile	3 %

Position 7004

Gezogenes oder geblasenes Glas in Tafeln, auch mit absorbierender, reflektierender oder nicht reflektierender Schicht, jedoch nicht anders bearbeitet:

KN-Code	Warenbezeichnung	Drittlandszollsatz	Besondere Maßeinheit
7004 20	in der Masse gefärbt, undurchsichtig, überfangen oder mit absorbierender, reflektierender oder nicht reflektierender Schicht:
7004 20 10	optisches Glas	3 %	m²
	anderes:
7004 20 91	mit nicht reflektierender Schicht	3 %	m²
7004 20 99	anderes	4,4 %	m²
7004 90	anderes:
7004 90 10	optisches Glas	3 %	m²
7004 90 80	anderes	4,4 %	m²

Position 7005

Feuerpoliertes Glas (float-glass) und auf einer oder beiden Seiten geschliffenes oder poliertes Glas, in Platten oder Tafeln, auch mit absorbierender, reflektierender oder nicht reflektierender Schicht, jedoch nicht anders bearbeitet:

KN-Code	Warenbezeichnung	Drittlandszollsatz	Besondere Maßeinheit
7005 10	nicht mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt, mit absorbierender, reflektierender oder nicht reflektierender Schicht:
7005 10 05	mit nicht reflektierender Schicht	3 %	m²
	anderes, mit einer Dicke von:
7005 10 25	3,5 mm oder weniger	2 %	m²
7005 10 30	mehr als 3,5 mm bis 4,5 mm	2 %	m²
7005 10 80	mehr als 4,5 mm	2 %	m²
	anderes, nicht mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt:
7005 21	in der Masse gefärbt, undurchsichtig, überfangen oder nur geschliffen:
7005 21 25	mit einer Dicke von 3,5 mm oder weniger	2 %	m²
7005 21 30	mit einer Dicke von mehr als 3,5 mm bis 4,5 mm	2 %	m²
7005 21 80	mit einer Dicke von mehr als 4,5 mm	2 %	m²
7005 29	anderes:
7005 29 25	mit einer Dicke von 3,5 mm oder weniger	2 %	m²
7005 29 35	mit einer Dicke von mehr als 3,5 mm bis 4,5 mm	2 %	m²
7005 29 80	mit einer Dicke von mehr als 4,5 mm	2 %	m²
7005 30 00	mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt	2 %	m²

Position 7006 00

Glas der Position 7003, 7004 oder 7005, gebogen, mit bearbeiteten Kanten, graviert, gelocht, emailliert oder anders bearbeitet, jedoch weder gerahmt noch in Verbindung mit anderen Stoffen:

KN-Code	Warenbezeichnung	Drittlandszollsatz	Besondere Maßeinheit
7006 00 10	optisches Glas	3 %
7006 00 90	anderes	3 %

Position 7007

Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas und Mehrschichten-Sicherheitsglas (Verbundglas):

KN-Code	Warenbezeichnung	Drittlandszollsatz	Besondere Maßeinheit
	vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas:
7007 11	in Abmessungen und Formen von der in Kraftfahrzeugen, Luftfahrzeugen, Wasserfahrzeugen oder anderen Fahrzeugen verwendeten Art:
7007 11 10	in Abmessungen und Formen von der in Kraftfahrzeugen verwendeten Art	3 %
7007 11 90	anderes	3 %
7007 19	anderes:
7007 19 10	emailliert	3 %	m²
7007 19 20	in der Masse gefärbt, undurchsichtig, überfangen oder mit absorbierender oder reflektierender Schicht	3 %	m²
7007 19 80	anderes	3 %	m²
	Mehrschichten-Sicherheitsglas (Verbundglas):
7007 21	in Abmessungen und Formen von der in Kraftfahrzeugen, Luftfahrzeugen, Wasserfahrzeugen oder anderen Fahrzeugen verwendeten Art:
7007 21 20	in Abmessungen und Formen von der in Kraftfahrzeugen verwendeten Art	3 %
7007 21 80	anderes	3 %
7007 29 00	anderes	3 %	m²

Position 7008 00

Mehrschichtige Isolierverglasungen:

KN-Code	Warenbezeichnung	Drittlandszollsatz	Besondere Maßeinheit
7008 00 20	in der Masse gefärbt, undurchsichtig, überfangen oder mit absorbierender oder reflektierender Schicht	3 %	m²
	andere:
7008 00 81	bestehend aus zwei entlang der Ränder durch eine luftdichte Abdichtung verschweißte Glasplatten und getrennt durch eine Schicht aus Luft, anderen Gasen oder durch ein Vakuum	3 %	m²
7008 00 89	andere	3 %	m²

Position 7009

Spiegel aus Glas, auch gerahmt, einschließlich Rückspiegel:

KN-Code	Warenbezeichnung	Drittlandszollsatz	Besondere Maßeinheit
7009 10 00	Rückspiegel für Fahrzeuge	4 %	p/st
	andere:
7009 91 00	nicht gerahmt	4 %
7009 92 00	gerahmt	4 %

Position 7010

Flaschen, Glasballons, Korbflaschen, Flakons, Krüge, Töpfe, Röhrchen, Ampullen und andere Behältnisse aus Glas, von der zu Transport- oder Verpackungszwecken verwendeten Art; Konservengläser; Stopfen, Deckel und andere Verschlüsse, aus Glas:

KN-Code	Warenbezeichnung	Drittlandszollsatz	Besondere Maßeinheit
7010 10 00	Ampullen	3 %	p/st
7010 20 00	Stopfen, Deckel und andere Verschlüsse	5 %
7010 90	andere:
7010 90 10	Haushaltskonservengläser	5 %	p/st
	andere:
7010 90 21	hergestellt aus Glasröhren	5 %	p/st
	andere, mit einem Nenninhalt von:
7010 90 31	2,5 l oder mehr	5 %	p/st
	weniger als 2,5 l:
	für Nahrungsmittel und Getränke:
	Flaschen:
	aus nicht gefärbtem Glas, mit einem Nenninhalt von:
7010 90 41	1 l oder mehr	5 %	p/st
7010 90 43	mehr als 0,33 l, jedoch weniger als 1 l	5 %	p/st
7010 90 45	0,15 l bis 0,33 l	5 %	p/st
7010 90 47	weniger als 0,15 l	5 %	p/st
	aus gefärbtem Glas, mit einem Nenninhalt von:
7010 90 51	1 l oder mehr	5 %	p/st
7010 90 53	mehr als 0,33 l, jedoch weniger als 1 l	5 %	p/st
7010 90 55	0,15 l bis 0,33 l	5 %	p/st
7010 90 57	weniger als 0,15 l	5 %	p/st
	andere, mit einem Nenninhalt von:
7010 90 61	0,25 l oder mehr	5 %	p/st
7010 90 67	weniger als 0,25 l	5 %	p/st
	für pharmazeutische Erzeugnisse, mit einem Nenninhalt von:
7010 90 71	mehr als 0,055 l	5 %	p/st
7010 90 79	0,055 l oder weniger	5 %	p/st
	für andere Erzeugnisse:
7010 90 91	aus nicht gefärbtem Glas	5 %	p/st
7010 90 99	aus gefärbtem Glas	5 %	p/st

Position 7011

Offene Glaskolben und Glasrohre, Glasteile davon, ohne Ausrüstung, für elektrische Lampen und Lichtquellen, Kathodenstrahlröhren oder dergleichen:

KN-Code	Warenbezeichnung	Drittlandszollsatz
7011 10 00	für elektrische Beleuchtung	4 %
7011 20 00	für Kathodenstrahlröhren	4 %
7011 90 00	andere	4 %

Position 7013

Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, in der Küche, bei der Toilette, im Büro, zur Innenausstattung oder zu ähnlichen Zwecken (ausgenommen Waren der Position 7010 oder 7018):

KN-Code	Warenbezeichnung	Drittlandszollsatz	Besondere Maßeinheit
7013 10 00	aus Glaskeramik	11 %	p/st
	Trinkgläser mit Stiel, ausgenommen Waren aus Glaskeramik:
7013 22	aus Bleikristall:
7013 22 10	handgefertigt (manuelle Glasentnahme)	11 %	p/st
7013 22 90	mechanisch gefertigt (mechanische Glasentnahme)	11 %	p/st
7013 28	andere:
7013 28 10	handgefertigt (manuelle Glasentnahme)	11 %	p/st
7013 28 90	mechanisch gefertigt (mechanische Glasentnahme)	11 %	p/st
	andere Trinkgläser, ausgenommen Waren aus Glaskeramik:
7013 33	aus Bleikristall:
	handgefertigt (manuelle Glasentnahme):
7013 33 11	geschliffen oder anders bearbeitet	11 %	p/st
7013 33 19	andere	11 %	p/st
	mechanisch gefertigt (mechanische Glasentnahme):
7013 33 91	geschliffen oder anders bearbeitet	11 %	p/st
7013 33 99	andere	11 %	p/st
7013 37	andere:
7013 37 10	aus vorgespanntem Glas	11 %	p/st
	andere:
	handgefertigt (manuelle Glasentnahme):
7013 37 51	geschliffen oder anders bearbeitet	11 %	p/st
7013 37 59	andere	11 %	p/st
	mechanisch gefertigt (mechanische Glasentnahme):
7013 37 91	geschliffen oder anders bearbeitet	11 %	p/st
7013 37 99	andere	11 %	p/st
	Glaswaren zur Verwendung bei Tisch (ausgenommen Trinkgläser) oder in der Küche, ausgenommen Waren aus Glaskeramik:
7013 41	aus Bleikristall:
7013 41 10	handgefertigt (manuelle Glasentnahme)	11 %	p/st
7013 41 90	mechanisch gefertigt (mechanische Glasentnahme)	11 %	p/st
7013 42 00	aus anderem Glas, mit einem linearen Ausdehnungskoeffizienten von 5 × 10-⁶ oder weniger je Kelvin bei Temperaturen von 0 °C bis 300 °C	11 %	p/st
7013 49	andere:
7013 49 10	aus vorgespanntem Glas	11 %	p/st
	andere:
7013 49 91	handgefertigt (manuelle Glasentnahme)	11 %	p/st
7013 49 99	mechanisch gefertigt (mechanische Glasentnahme)	11 %	p/st
	andere Glaswaren:
7013 91	aus Bleikristall:
7013 91 10	handgefertigt (manuelle Glasentnahme)	11 %	p/st
7013 91 90	mechanisch gefertigt (mechanische Glasentnahme)	11 %	p/st
7013 99 00	andere	11 %	p/st

Position 7014 00 00

KN-Code	Warenbezeichnung	Drittlandszollsatz	Besondere Maßeinheit
7014 00 00	Glaswaren für Signalvorrichtungen und optische Elemente, aus Glas (ausgenommen Waren der Position 7015), jedoch nicht optisch bearbeitet	3 %

Position 7015

Gläser für Uhren und ähnliche Gläser, Gläser für einfache oder medizinische Brillen, gewölbt, gebogen, hohl oder dergleichen, nicht optisch bearbeitet; Hohlkugeln und Hohlkugelsegmente, aus Glas, zum Herstellen solcher Gläser:

KN-Code	Warenbezeichnung	Drittlandszollsatz	Besondere Maßeinheit
7015 10 00	Gläser für medizinische Brillen	3 %
7015 90 00	andere	3 %

Position 7016

Bausteine, Platten, Fliesen, Dachziegel und andere Waren, aus gepresstem oder geformtem Glas, auch mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt, zu Bauzwecken; Glaswürfel und andere Glaskurzwaren, auch auf Unterlagen, für Mosaike oder zu ähnlichen Zierzwecken; Kunstverglasungen; vielzelliges Glas oder Schaumglas, in Blöcken, Tafeln, Platten, Schalen oder dergleichen:

KN-Code	Warenbezeichnung	Drittlandszollsatz	Besondere Maßeinheit
7016 10 00	Glaswürfel und andere Glaskurzwaren, auch auf Unterlagen, für Mosaike oder zu ähnlichen Zierzwecken	8 %
7016 90	andere:
7016 90 10	Kunstverglasungen	3 %	m²
7016 90 40	Glassteine, zu Bauzwecken	3 %
7016 90 70	andere	3 %

Position 7017

Glaswaren für Laboratorien, hygienische oder pharmazeutische Bedarfsartikel aus Glas, auch mit Skalen oder Eichzeichen:

KN-Code	Warenbezeichnung	Drittlandszollsatz
7017 10 00	aus geschmolzenem Quarz oder anderem geschmolzenen Siliciumdioxid	3 %
7017 20 00	aus anderem Glas, mit einem linearen Ausdehnungskoeffizienten von 5 × 10-⁶ oder weniger je Kelvin in einem Temperaturbereich von 0 °C bis 300 °C	3 %
7017 90 00	andere	3 %

Position 7018

Glasperlen, Nachahmungen von Perlen, Edelsteinen oder Schmucksteinen und ähnliche Glaskurzwaren und Waren daraus, ausgenommen Fantasieschmuck; Glasaugen, ausgenommen Prothesen; Zier- und Fantasiegegenstände aus lampengeblasenem (gesponnenem) Glas, ausgenommen Fantasieschmuck; Mikrokugeln aus Glas, mit einem Durchmesser von 1 mm oder weniger:

KN-Code	Warenbezeichnung	Drittlandszollsatz
7018 10	Glasperlen, Nachahmungen von Perlen, Edelsteinen oder Schmucksteinen und ähnliche Glaskurzwaren:
	Glasperlen:
7018 10 11	geschliffen und mechanisch poliert	frei
7018 10 19	andere	7 %
7018 10 30	Nachahmungen von Perlen	frei
	Nachahmungen von Edelsteinen und Schmucksteinen:
7018 10 51	geschliffen und mechanisch poliert	frei
7018 10 59	andere	3 %
7018 10 90	andere⁽¹⁸⁾	3 %
7018 20 00	Mikrokugeln mit einem Durchmesser von 1 mm oder weniger	3 %
7018 90	andere:
7018 90 10	Glasaugen; Erzeugnisse aus Glaskurzwaren	3 %
7018 90 90	andere	6 %

(18) WTO-Zollkontingent.

Position 7019

Glasfasern (einschließlich Glaswolle) und Waren daraus (z. B. Garne, Glasseidenstränge (Rovings), Gewebe):

KN-Code	Warenbezeichnung	Drittlandszollsatz
	Vorgarne (Lunten), Glasseidenstränge (Rovings), Garne und Stapelfasern und Matten daraus:
7019 11 00	Stapelfasern mit einer Länge von 50 mm oder weniger (chopped strands)	7 %
7019 12 00	Glasseidenstränge (Rovings)	7 %
7019 13 00	andere Garne, Vorgarne (Lunten)	7 %
7019 14 00	mechanisch gebundene Matten	7 %
7019 15 00	chemisch gebundene Matten	7 %
7019 19 00	andere	7 %
	mechanisch gebundene Flächenerzeugnisse:
7019 61 00	geschlossene Gewebe aus Glasseidensträngen (Rovings)	7 %
7019 62	andere geschlossene Flächenerzeugnisse aus Glasseidensträngen (Rovings):
7019 62 10	Abfälle und Ausschuss	5 %
7019 62 90	andere	5 %
7019 63 00	geschlossene Gewebe, in Leinwandbindung, aus Garnen, nicht bestrichen oder laminiert	7 %
7019 64 00	geschlossene Gewebe, in Leinwandbindung, aus Garnen, bestrichen oder laminiert	7 %
7019 65 00	offene Gewebe mit einer Breite von 30 cm oder weniger	7 %
7019 66 00	offene Gewebe mit einer Breite von mehr als 30 cm	7 %
7019 69	andere:
7019 69 10	genähte Flächenerzeugnisse und vernadelte Flächenerzeugnisse	5 %
7019 69 90	andere	7 %
	chemisch gebundene Flächenerzeugnisse:
7019 71 00	Vliese (thin sheets)	5 %
7019 72 00	andere geschlossene Flächenerzeugnisse	5 %
7019 73 00	andere offene Flächenerzeugnisse	5 %
7019 80	Glaswolle und Waren aus Glaswolle:
7019 80 10	Platten, Matratzen und ähnliche Erzeugnisse	5 %
7019 80 90	andere	7 %
7019 90 00	andere	7 %

Position 7020 00

Andere Waren aus Glas:

KN-Code	Warenbezeichnung	Drittlandszollsatz
7020 00 05	Reagenzröhren und Halterungen aus Quarz zur Verwendung in Diffusions- und Oxidationsöfen bei der Herstellung von Halbleitermaterialien	frei
	Glaskolben für Vakuum-Isolierflaschen oder für andere Vakuum-Isolierbehälter:
7020 00 07	unfertig	3 %
7020 00 08	fertig	6 %
	andere:
7020 00 10	aus geschmolzenem Quarz oder anderem geschmolzenen Siliciumdioxid	3 %
7020 00 30	aus anderem Glas, mit einem linearen Ausdehnungskoeffizienten von 5 × 10-⁶ oder weniger je Kelvin in einem Temperaturbereich von 0 °C bis 300 °C	3 %
7020 00 80	andere	3 %

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