Zolltarifierung mit KI: was ein Vorschlag leisten kann

Wer die Zolltarifnummer mit KI ermitteln will, bekommt einen Vorschlag, keine Entscheidung. Ein guter Vorschlag nennt eine Codenummer mit der Begründung, über welche Position, Anmerkung und Unterposition sie zustande kommt, und stellt eine Rückfrage, wenn die Rechnung für die Einreihung nicht reicht. Entscheiden muss der Mensch. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben in der Zollanmeldung ist verantwortlich, wer sie abgibt, auch ein Zollvertreter [1]. Rechtsverbindlich vorab festlegen lässt sich die Einreihung einer Ware mit einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA) [2]; ein Vorschlag, ob von einer KI, aus einer Datenbank oder von einem Kollegen, ist kein solcher Bescheid.

Was die Einreihung verlangt

Die Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) sind für die Einreihung zwingend anzuwenden [4]. Nach AV 1 sind die Überschriften der Abschnitte, Kapitel und Teilkapitel nur Hinweise; maßgebend sind der Wortlaut der Positionen und die Anmerkungen zu den Abschnitten und Kapiteln [3]. Daneben sind weitere Entscheidungen heranzuziehen, etwa Einreihungsverordnungen, Avise zum Harmonisierten System und Gerichtsentscheidungen, und die Erläuterungen dienen als Hilfsmittel [4].

Für einen KI-Vorschlag heißt das: Eine Codenummer allein lässt sich nicht prüfen. Prüfbar wird sie erst, wenn der Vorschlag zeigt, welchen Wortlaut und welche Anmerkungen er angewendet hat. So gehen Sie auch bei einem Kollegen vor, der Ihnen eine Warennummer zuruft.

Was ein guter Vorschlag enthält

1. Die Codenummer bis zur Endlinie, für die Einfuhr also elf Stellen [4], mit dem Datum, für das sie gilt. Die KN erscheint jedes Jahr neu und gilt ab dem 1. Januar [4], die TARIC-Daten erhalten die Verwaltungen arbeitstäglich [5].
2. Den Weg: Kapitel, Position und Unterposition, mit den AV, die dafür gebraucht wurden, zum Beispiel AV 1 mit einer Kapitelanmerkung oder AV 6 für die Wahl zwischen Unterpositionen [3].
3. Die Tatsachen, auf die er sich stützt, mit der Rechnungsposition, aus der sie stammen. Viele Waren lassen sich nur einreihen, wenn sowohl die stoffliche Beschaffenheit als auch der Verwendungszweck berücksichtigt werden [4].
4. Was offen ist, als benannte Lücke statt als stille Annahme.
5. Vergleichsfälle, etwa vZTA zu ähnlichen Waren aus der Datenbank der Kommission, die Warenbeschreibung, Einreihungsergebnis und Begründung enthält [2].

Ein Vorschlag mit diesen fünf Teilen lässt sich in wenigen Schritten gegenlesen. Ein Vorschlag ohne sie verlangt, dass Sie die Einreihung noch einmal selbst machen.

Wenn die Rechnung zu dünn ist

Nehmen Sie die Rechnungsposition „ceramic dinner plate, 27 cm“. Nach der KN 2026 gehört Geschirr aus Porzellan in die Unterposition 6911 10 00 mit einem vertragsmäßigen Zollsatz von 12 %, Geschirr aus anderer Keramik in die Unterpositionen 6912 00 21 bis 6912 00 29 mit 5 bis 9 %, je nachdem, ob es aus gewöhnlichem Ton, Steinzeug, Steingut oder feinen Erden oder einer anderen Keramik ist [3]. Die Rechnung sagt nicht, welche Keramik es ist.

Ein Vorschlag, der hier trotzdem eine Codenummer nennt, rät. Nützlich ist an dieser Stelle eine Rückfrage an den Lieferanten, die eine Sache fragt und sich aus dem Datenblatt beantworten lässt: „Ist der Teller aus Porzellan? Falls nicht: aus gewöhnlichem Ton, Steinzeug oder Steingut?“ Die Anmeldung verlangt diese Klarheit ohnehin. Im Datenelement 18 05 „Warenbezeichnung“ ist die Ware so genau zu bezeichnen, dass sie sofort und eindeutig eingereiht werden kann, falls nötig ergänzt um Material, Bearbeitung und Verwendungszweck [6].

Wo der Anmelder entscheidet

Mit der Abgabe der Zollanmeldung wird der Beteiligte verantwortlich für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben und für die Echtheit, Richtigkeit und Gültigkeit der beigefügten Unterlagen; gibt ein Zollvertreter die Anmeldung ab, gelten diese Pflichten auch für ihn [1]. Zollschuldner ist der Anmelder, bei indirekter Vertretung auch die Person, in deren Auftrag die Anmeldung abgegeben wird [1].

Die Zollanmeldung ist eine Willensäußerung des Anmelders, und bei der elektronischen Anmeldung in ATLAS ersetzt die Beteiligtenidentifikationsnummer (BIN) seine Unterschrift [7]. Ein Vorschlag, ob von einer KI oder aus einer Datenbank, ändert daran nichts. Er ist eine Vorarbeit, die der Deklarant prüft, übernimmt oder verwirft.

Chatbot-Antworten in EZT-online prüfen

Ob die Codenummer von ChatGPT, von einem spezialisierten Werkzeug oder aus dem Gedächtnis kommt: Die Prüfung ist dieselbe. Geben Sie die vorgeschlagene Codenummer in EZT-online unter „Suchkriterien“ ein, mit dem Tag der Anmeldung als maßgebendem Zeitpunkt [5]. Drei Dinge lassen sich dort sofort sehen:

• Ist es eine Endlinie? Alle Maßnahmen zeigt EZT-online nur bei einer Endlinie an [5]. Eine achtstellige KN-Unterposition reicht für die Einfuhranmeldung nicht [4].
• Passt der Wortlaut? Über „Pfad“ zeigt EZT-online den Text, der zur Codelinie führt, Führungsstrichebene für Führungsstrichebene [5]. Liest sich der Pfad nicht wie Ihre Ware, stimmt der Vorschlag nicht.
• Was sagen die Anmerkungen? Die Anmerkungen und Erläuterungen zu Abschnitt, Kapitel und Position sind in der Warennomenklatur verlinkt [5].

Wann sich eine vZTA lohnt

Für Waren, die regelmäßig kommen und deren Einreihung strittig ist, schafft eine vZTA Rechtssicherheit: Sie bindet ihren Inhaber und die Zollbehörden hinsichtlich der Einreihung und gilt drei Jahre [2]. Die Maßnahmen, die sich aus der Codenummer ergeben, etwa der Zollsatz, sind allerdings nicht Gegenstand der vZTA [2]. Unverbindliche Tarifauskünfte erteilt die Zentrale Auskunft des Zolls, bei einer konkreten Abfertigung die örtlich zuständige Zolldienststelle [2]. Wie Sie vorhandene vZTA finden, zeigt der Ratgeber vZTA abfragen. Wie Sie eine Codenummer Schritt für Schritt ermitteln, steht im Ratgeber Zolltarifnummer ermitteln.

Athren bereitet den Zollfall aus der Versand-E-Mail vor, schlägt für eindeutige Rechnungspositionen eine Codenummer vor und fragt nach, wo die Rechnung nicht reicht; Ihr Deklarant prüft, entscheidet und reicht die Anmeldung ein. Athren reicht nichts beim Zoll ein.